AGB
§ 1 Allgemeines
1.1 Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Firma
Paula Popp, Egerländerstraße 24, D-72622 Nürtingen, nachfolgend "Paula Popp" genannt.
1.2 Sämtliche Lieferungen von Paula Popp an den Auftragnehmer, nachfolgend "Käufer" genannt,
erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen.
Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Paula Popp und dem Käufer zugrunde
und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Paula Popp diese
schriftlich anerkannt hat.
§ 2 Verantwortlichkeit für Online-Angebot
2.1 Für die in einem „Paula Popp-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung
des Shops insgesamt ist Paula Popp verantwortlich.
§ 3 Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
3.2 Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ geben Sie eine verbindliche Bestellung
der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Käufer auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu
korrigieren. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei Paula Popp erfolgt unmittelbar
nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.
Paula Popp prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit,
insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung
stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Käufern nur darüber informieren, dass
seine Bestellung bei Paula Popp eingegangen ist.
3.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung/Rechnung per E-Mail
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
3.4 Paula Popp behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen
Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht
entsteht, dass durch ein Druck- bzw. Veredelungsmotiv, Beschriftung oder Logo Rechte Dritter
oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
3.5 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder
wenn Paula Popp die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Paula Popp es
versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Käufern
erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 4 Preise
4.1 Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die
anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert
in Rechnung gestellt und in der Rechnung sowie der Bestellung des Käufers gesondert
ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
4.2 Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise.
Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem
können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten
muss.
4.3 Wünscht der Käufer Teillieferungen, so hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu
tragen.
4.4 Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit
der Käufer die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
4.5 Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg,
Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht
zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses
Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen
Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere
regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter
angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Bezahlung
5.1 Die Bezahlung erfolgt gegen Vorkasse entweder in bar (Währung Euro), per Vorab-Überweisung
auf das auf der Auftragsbestätigung/Rechnung angegebene Konto oder im Einzelfall anderer zu vereinbarender Bezahlmöglichkeiten. Paula Popp behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der
Bezahlweise zwischen welchen ein Käufer wählen kann, abhängig von der Versandregion, des
Bestellwerts oder anderer sachlicher Kriterien einzuschränken.
5.2 Paula Popp ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung oder der Beitreibung der
Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Hierzu gehört auch die Möglichkeit der
Abtretung der Forderung an Inkassobüros. Hierzu dürfen auch die zur Beitreibung erforderlichen persönlichen Daten an Dritte übertragen werden.
Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu
Paula Popp erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung
gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung
6.1 Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt, noch nicht rechtskräftig festgestellt, aber entscheidungsreif ist oder die
Forderung allgemein durch Paula Popp nicht bestritten wird.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Paula Popp aufgrund des Kaufvertrags zustehenden
Forderungen Eigentum von Paula Popp.
7.2 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Paula Popp zustehenden Forderungen Eigentum von
Paula Popp. Ist der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Paula Popp das Eigentum
an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
7.3 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln.
§ 8 Gewährleistung
8.1 Angaben, Zeichnungen, Farbmuster, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder
Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Paula Popp übernimmt keine
Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung
sind allein die in der Auftragsbestätigung/Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
8.2 Der Käufer kann zunächst als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels
oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt
kann der Käufer anstelle der Nacherfüllung die Minderung (Herabsetzung der Vergütung)
verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.
8.3 Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Paula Popp die Portokosten hierfür
übernehmen.
8.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht
fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Paula Popp haftet daher nicht
für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
8.5 Die Ansprüche des Käufers aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es
sich bei dem Käufer um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs-
und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
8.6 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei
Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
9.1 Die Haftung von Paula Popp richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften,
soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet Paula Popp, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet Paula Popp bei einfacher Fahrlässigkeit nur für Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Falle der einfachen
Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), ist die Haftung von
Paula Popp auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
9.2 Soweit die Haftung von Paula Popp in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung
der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Paula Popp.
§ 10 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB
Widerrufsbelehrung
10.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Paula Popp
Egerländerstraße 24
72622 Nürtingen
Deutschland
oder per E-Mail an: post@paulapopp.de
10.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und
alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10.3 Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die nach Käuferspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§ 11 Urheberrechte an Text-/Bildvorlagen und Druckdesigns, Haftungsfreistellung
11.1 Übermittelt der Käufer ein eigenes Motiv, Beschriftung oder Logo usw. oder nimmt sonstigen
Einfluss auf das Produkt (z.B. Textpersonalisierung), versichert der Käufer gegenüber Paula
Popp, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits-
oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Käufers. Auch versichert
der Käufer, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter
verletzt.
11.2 Der Käufer stellt Paula Popp von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der
Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Käufer die
Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Käufer erstattet Paula Popp alle entstehenden
Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 12 Technische und gestalterische Abweichungen
12.1 Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung,
Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare
Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen
Produktionsabläufen.
§ 13 Datenschutz
13.1 Personenbezogene Daten
Paula Popp verarbeitet personenbezogene Daten des Käufern zweckgebunden und gemäß den
gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen
Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Paula Popp
zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Paula Popp
vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs-
und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Käufer hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft
zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Paula Popp über ihn gespeichert wurden.
Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
13.2 Cookies
Um den Funktionsumfang unseres Internetangebotes zu erweitern und die Nutzung für Sie
komfortabler zu gestalten, verwenden wir so genannte „Cookies“. Mit Hilfe dieser „Cookies“
können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Sie haben
die Möglichkeit, das Abspeichern von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende
Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern. Hierdurch könnten allerdings der Funktionsumfang
unseres Angebotes eingeschränkt werden.
13.3 Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google“)
Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert
werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den
Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-
Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google
wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der
Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird
Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich
vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird
in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können
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verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser
Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der
zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
§ 14 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
14.1 Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Paula Popp.
14.2 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Friolzheim
der Gerichtsstand. Paula Popp ist in diesem Fall auch berechtigt, den Käufer nach Wahl von
Paula Popp an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der
Käufer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz
oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
14.3 Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Käufer Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen
Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§ 15 Rechtswirksamkeit (Salvatorische Klausel)
15.1 Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser
Bedingungen nicht. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.